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Die Internetseite für Mitarbeitervertretungen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz


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BAG-Info Nr. 34

Informationen · Kommentare · Meinungen · Nr. 34 · Februar 1999

Herausgegeben vom Vorstand der BAG-MAV · Postfach 25 · Ettenheim · Tel 07822/4762 · Fax 07822/896195

und Wolfgang Becker-Freyseng · Caritasverband München-Freising · Hirtenstraße 4 · 80335 München

Postfach 201143 · 80011 München Tel 089/55169-405 · Fax 089/55169-402

Der Markt ruft

Raus aus der Kirche - rein in den Markt?

Der Versuchungen gibt es viele auf der Welt. Eine der unwiderstehlichsten scheint für caritative Einrichtungen derzeit der Markt zu sein.

Zweck des Marktes ist der Ausgleich von Angebot und Nachfrage an Waren und Dienstleistungen,lernt man schon im ersten Semester Volkswirtschaft. Und einen tüchtigen Profit will/kann man dabei auch erzielen. Da fragt sich so mancher doch etwas verwundert: Nanu? Was machen denn auf einmal bisherige Non-Profit-Unternehmen auf einem Markt, dessen erklärtes Ziel der Profit ist? Ist Profit doch rentabler als Non-Profit?

Endlich hält offenbar Dagobert Duck Einzug bei der Caritas und läßt Donald und seine armen Fachverbands-Neffen ganz schön arm aussehen. Es macht Spaß, Millionär zu sein, demonstriert z. B. der Ordo teutonicus (Deutscher Orden) und kauft Kommunen ein marodes Krankenhaus nach dem anderen ab, löst alte Zuschüsse durch vorzeitige Rückzahlungen ab, fährt eine exzellente Hochglanz-Öffentlichkeitsarbeit und hat sich auch noch mit oberhirtlicher Genehmigung dem Münchner Caritasverband als assoziiertes Mitglied angeschlossen. Der reiche Onkel zu Besuch bei den armen Verwandten. Was haben die denn die ganzen Jahre bloß falsch gemacht? Machten Minus statt Profit. Wo Geld verdienen offenbar so einfach ist. Warum ist man denn auf den Trick nicht schon früher gekommen?

Die schwäbische Stiftung Liebenau z. B. hat das Jahr 1999 mit einer kleinen Überraschung für einen Teil ihrer Mitarbeiter begonnen. Die erhielten nämlich Post vom Dienstgeber, und der teilt ihnen lapidar mit, daß sie ab 1.1.1999 einen neuen hätten, die "St Gallus-Hilfe für behinderte Menschen gGmbH" nämlich.

Man/frau wird auch darüber aufgeklärt, daß man ein Widerspruchsrecht bei diesem Betriebsübergang habe, aber der Arbeitsplatz beim bisherigen Dienstgeber sei halt leider nicht zu halten, sodaß man möglicherweise kündigen müsse. Und man solle doch nicht leichtfertig seinen schönen neuen (alten) Arbeitsplatz gefährden.

Und natürlich gälten die AVR auch weiter. Na ja, eine klitzekleine Abweichung gebe es schon. Die Arbeitszeit werde auf 40 Wochenstunden verlängert und der noch verbliebene Arbeitszeitverkürzungstag gestrichen. Aber das sei ganz in Ordnung, weil das der Stiftungsvorstand mit der MAV und mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer gemeinsamen Besprechung so beschlossen habe.

Der Markt machts möglich: Was schert eine potente Stiftung der "Dritte Weg" mit seinen komplizierten Verfahren, wo es doch so einfach gehen kann. Die Stiftung beschließt, die MAV nickt, Handschlag - fertig. Der neue Dritte Weg als einseitige Dienstgeberanordnung mit MAV-Abnicken! Und Mutter Kirche? Blicket stumm in der Diözese rum. Und das war's dann wohl schon - oder nicht?

 

Gespräch mit der Kommission für Personalwesen (PK) des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) mit dem BAG-Vorstand.

Ein lang gehegter Wunsch geht in Erfüllung - und ist uns deshalb eine Vorab-Meldung wert. § 4 Abs. 1 Ziffer 4 der Richtlinien für die BAG von 1993 weist der BAG die Aufgabe der Kontaktpflege mit der PK zu. Bislang bestand diese Kontaktpflege in einem jährlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gremiums, letztes Jahr erstmalig mit Generalvikar Rössel (Trier). In diesem Jahr ist der BAG-Vorstand zu einer Sitzung des Gremiums am 23.2.99 nach Mainz eingeladen. Die anstehenden Gesprächsthemen bergen eine ganze Menge Brisanz in sich.

Vor längerer Zeit hat die BAG - MAV Antrag auf Novellierung der BAG-Richtlinien gestellt. Die Kommission will das Thema nun mit den Betroffenen diskutieren. Dabei geht es ja nicht nur um das Konstrukt BAG-MAV, sondern um diese als Zusammenschluß der diözesanen Arbeitsgemeinschaften (DiAGen). Kernpunkt des Gesprächs zu diesem Thema wird der Antrag der BAG sein, "die Vertretung des Anliegens der MAVen im kirchenpolitischen Raum" in den Aufgabenkatalog aufzunehmen. Schreibt man so etwas in die BAG-Richtlinien, müsste das ja auch in den § 25 Abs. 2 MAVO rein.

Ein weiteres, für die BAG-MAV sehr wichtiges Anliegen, ist die Mitwirkung bei der Weiterentwicklung der Rahmenordnung für eine MAVO. Es geht dabei nicht um einen Eingriff in die gesetzgeberischen Kompetenzen, sondern um die Diskussion von Wünschen und Erwartungen im Vorfeld einer Novellierung, um eine der Sache dienende Weiterentwicklung zu fördern und zu beschleunigen.

Die Diözesanen Arbeitsgemeinschaften beraten rund 5500 MAVen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz. Bislang gibt es für die DiAGen keine Schulungsangebote, die diesen Anforderungen gerecht. Jede DiAG macht für sich - wenn überhaupt - unter Einsatz von viel Energie eigene Veranstaltungen. Deshalb wünschen die DiAGen, daß die BAG-MAV Schulungsmaßnahmen für Funktionsträger der diözesanen Arbeitsgemeinschaften bzw. Gesamt-Mitarbeitervertretungen anregt und fördert.

Die diözesanen Bildungshäuser, die MAV-Schulungen anbieten, haben einen Arbeitskreis zur Fortentwicklung des Schulungsangebotes (AKSB).

In den meisten Ordnungen der Diözesen ist die Sorge um die Schulung der Mitarbeitervertreterinnen und -vertreter eine Aufgabe der DiAG. In der Konsequenz wird auch die BAG mit diesem Thema befaßt, damit die Erfahrungen der Diözesanen Arbeitsgemeinschaften in die Rahmenordnung für eine Fort- und Weiterbildung einfließen können. Bei der Erarbeitung der derzeit geltenden Rahmenordnung für die Fort- und Weiterbildung war die BAG von vorneherein vom AKSB eingeladen und beteiligt. Hieraus resultiert der Wunsch, in die Richtlinien die Erarbeitung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Rahmenordnung für die Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitervertretern aufzunehmen.

In einem zweiten Teil des Gesprächs wird es um die Gesetzesvorlage der PK zum § 38 MAVO (Dienstvereinbarung) gehen. Die BAG-MAV war aufgefordert, zum Entwurf eine Stellungnahme abzugeben. Es geht dabei um die Frage, ob und wie weit die MAVO Dienstgeber und MAV Gelegenheit zum Abschluß von Dienstvereinbarungen geben soll. Diese Frage berührt auch Grundsatzfragen des 3. Weges. Inzwischen hat sich auch die KODA-Mitarbeiterseite des Bistums Limburg in die Diskussion eingeschaltet, so daß in Mainz mit einer spannenden Diskussion zu rechnen ist.

 

Reaktion auf Schreiben an die Deutschen (Erz-) Bischöfe vom 11.11.98

Die BAG-MAV hat mit Schreiben vom 11.11.98 an alle Deutschen (Erz-) Bischöfe die Umsetzung des Kapitel VI des Sozialworts angemahnt (Text siehe BAG-Info Nr.32). Generalvikar Prof. Dr. L. Schick für Fulda, Weihbischof Prof. Dr. R. Marx für Paderborn, Referatsleiterin Dr. E. Hümmeler für München-Freising und Pater Dr. H. Langendörfer für den VDD (in der Reihenfolge des Eingangs) haben Stellung genommen. Wir veröffentlichen die wesentlichen inhaltlichen Aussagen - unkommentiert !!!

 

Diözese Fulda

Generalvikar Prof. Dr. L. Schick

.....Zunächst einmal ist es uns ein Anliegen, das Sozialwort als Arbeitgeber im eigenen Bistum umzusetzen.

So können wir Ihnen mitteilen, daß wir durch unsere in der Vergangenheit praktizierte sparsame Wirtschaftsführung heute in der Lage sind, die Arbeitsplätze zu erhalten.

Es gibt im Bistum Fulda keine Pläne über Stellenabbau, vielmehr haben wir im laufenden Jahr zusätzliche Stellen im pastoralen Bereich besetzt.

Wir geben weiterhin, wie in den vergangenen Jahren, jungen Leuten ohne Einschränkung die Möglichkeit zur Ausbildung in unserer Verwaltung und in den Kindergärten der Kirchengemeinden.

Das im Sozialwort geforderte soziale Verantwortungsbewußtsein ist für uns Ansporn zunächst in unserer eigenen Verwaltung soziale Härten zu vermeiden, aber auch bei allen Gelegenheiten in der Öffentlichkeit dazu beizutragen und immer wieder darauf hinzuweisen, daß solche überall vermieden werden.

Auch der caritative Bereich unseres Bistums, der bekanntlich von Caritas und Sozialdienst kath. Frauen begleitet wird, hat keinen Stellenabbau zu befürchten, sondern die Zahl der bestehenden Mitarbeiter wird gehalten und damit die umfassende Begleitung der Menschen, die unverschuldet in Not geraten sind.

Ein sichtbares Zeichen ist hierfür der Bischöfliche Hilfsfond, der Notleidenden in schwierigen Lebenslagen finanzielle Hilfe zusagt.

Sollte sich jedoch die geplante Steuerreform, Kirchenaustritte oder andere Ereignisse so negativ auf die Finanzen des Bistums auswirken, daß pastorale und / oder caritative Aufgaben, die die Kirche derzeit wahrnimmt, aufgegeben werden müssen, muß auch bei uns ein Stellenabbau erfolgen.

Das Sozialwort vor Augen, wird es in den kommenden Jahren für uns ein Hauptanliegen sein, die Äquivalenz zwischen finanziell Machbarem und pastoral und caritativ Notwendigem zu finden.

 

 

Erzdiözese Paderborn

Weihbischof Prof. Dr. Reinhard Marx

.....Ich freue mich, daß Sie die Umsetzung des Sozialwortes im innerkirchlichen Bereich vorantreiben wollen. Auch mir ist dies ein wichtiges Anliegen. Den Mitarbeitervertretungen kommt dabei sicherlich ein entscheidender Stellenwert zu, dem bislang seitens der Kirche noch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Die Hauptaktionen hinsichtlich der Weiterführung des Sozialwortes konzentrieren sich, wie Sie richtig bemerken, derzeit auf externe Akteure, was sicherlich nach der Bundestagswahl seine Berechtigung hat. Nichtsdestotrotz dürfen wir den kirchlichen Sektor nicht außer Acht lassen; er bleibt Meßlatte der Beurteilung des Sozialwortes.....

 

 

Erdiözese Ordinariat München

Referatsleiterin Dr. Elke Hümmeler OR

.....Seien Sie versichert, daß die Erzdiözese München und Freising das sogenannte Sozialwort der Kirchen, an dem sie selbst auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Personen und Gruppierungen aktiv mitgewirkt hat, ernst nimmt. Die Aufgaben der Kirchen im Hinblick auf eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit sind umfangreich und müssen mit Geduld, Beharrlichkeit und Nachdruck angepackt werden.

Der wirtschaftsethischen Verantwortung will sich die Erzdiözese München und Freising stellen. Bei der Reflexion des eigenen Tuns ist die Diözese sich bewußt, daß sie an bestimmte Spielregeln des wirtschaftlichen Handelns, die ihr vorgegeben sind, gebunden ist. Andererseits darf die Kirche in der Nachfolge Jesu Christi ihren spezifischen Auftrag und ihre Botschaft nicht verdunkeln. So ist die Erzdiözese angesichts von erwarteten und bereits zu verzeichnenden Rückgängen in der Einkommens- und Kirchenlohnsteuer einerseits und wachsenden sozialen Herausforderungen andererseits, gezwungen, eine weitsichtige Haushaltsplanung umzusetzen. Mit berechtigtem Stolz kann die Erzdiözese darauf verweisen, daß sie mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen auf einem guten und erfolgreichen Weg ist. So ist es beispielsweise unserem Diözesan-Caritasverband in diesem Jahr gelungen, den wirtschaftlichen unabdingbaren Arbeitsplatzabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen zu erreichen. Die Forderung des Sozialwortes (245) "mit sozialem Verantwortungsbewußtsein, sozialer Phantasie und Flexibilität soziale Härten abzuwenden" wurde erfüllt. In anderen &endash; insbesondere in refinanzierten &endash; Bereichen konnten sogar neue Planstellen geschaffen werden. Als Erfolg kann auch bezeichnet werden, daß der Caritasverband in unserer Diözese als erster Wohlfahrtsverband Deutschlands vom Projekt "Vereinbarkeit von Beruf und Familie" positiv zertifiziert wurde und das sogenannte "Familienaudit" erhalten hat.

In diesem Sinne dürfen wir Ihnen versichern, daß das Sozialwort der Kirchen im Rahmen der zur verfügungstehenden Möglichkeiten umgesetzt wird.

 

 

Verband der Diözesen Deutschlands

Pater Dr. Hans Langendörfer SJ,

... Wie bereits in den Gesprächen der vergangenen Jahre, zuletzt am 01.07.1998 erörtert, wurde von den Gremien des Verbandes und der Deutschen Bischofskonferenz keine konkreten Aufträge zur Umsetzung des Kapitels VI des Sozialwortes erteilt, da die Situation in den Diözesen sehr unterschiedlich ausgeprägt ist und die Diözesen in ihrer eigenen Verantwortung die aus ihrer Rolle als Arbeitgeber zu treffenden Maßnahmen ergreifen werden.

Ich habe die Bischöfe gebeten, bei ihren diözesanen Umsetzungsbemühungen die diözesanen Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen soweit wie möglich in den Prozeß einzubeziehen.

 

 

Zukunftsprojekt der BAG-MAV

Hoffnungsvoll, um nicht zu sagen, sogar etwas euphorisch, hatte der Vorstand bei der letztjährigen Mitgliederversammlung in Mülheim noch von einem Zukunftsprojekt berichtet, das die BAG in Zusammenarbeit mit dem Katholisch-Sozialen-Institut (KSI) Bad Honnef in diesem Jahr veranstalten wollte. Geplantes Thema: „Zukunft der Kirche als Arbeitgeberin", Hintergrund Kap. VI des Sozialwortes. 2 Seminare waren nach einem Gespräch mit KSI Chef Sikora Anfang November 1998 ebenso vorgesehen wie eine wissenschaftliche Begleitung des Projekts (sogar etwas Geld wäre dafür dagewesen). Dann passierte erst einmal nix; die BAG bohrte nach und wurde erst hingehalten, bis dann Anfang des Jahres die endgültige Absage kam. Das KSI sei überlastet, Zuständigkeiten wurden hin- und hergeschoben, keiner wollte ran an das heikle Thema.

Schon merkwürdig - da kümmert sich schon mal jemand um den Willen der Deutschen Bischöfe und macht sich Gedanken darüber, wie die Kirche als wirtschaftlich Handelnde glaubwürdig sein kann, und dann schafft es ein renommiertes Haus wie das KSI nicht, diese Bemühungen zu unterstützen!

- Aber wir sind ja Kummer gewohnt, hartnäckig und überhaupt. Der nächste Versuch startet im März in Dortmund, nachdem uns Weihbischof Marx aus Paderborn die Kommende diesbezüglich empfohlen hat.(vgl. S.3)

 

 

DiAG - Jubiläum Rottenburg Stuttgart

Die beiden DiAGen des Bistums Rottenburg-Stuttgart luden zur 10. Geburtstagsfeier - und viele, viele kamen. Unter den mehr als 300 Gästen Bischof Walter Kasper, Generalvikar Redies, Diözesancaritasdirektor Tripp, Dienstgeber aus allen Sparten und natürlich MAVler/innen, Gäste von den MAVen der evangelischen Kirche, der ÖTV - der BAG-Vorstand war auch da ! Es war eine Veranstaltung der ganz besonderen Art. Ein offizieller Teil am Morgen - der Bischof, sichtlich stolz, daß die DiAGen so gut arbeiten und mit der Perspektive, diese Arbeit auch weiter zu unterstützen, ein Diözesancaritasdirektor, der ungeschminkt zugab, daß die DiAG eine manchmal unangenehm harte Nuss sei, aber auch mit Lob für die professionelle Arbeitsweise nicht geizte. Der BAG-Vorsitzende Günter Däggelmann nahm in einer Satire die Eigenart(igkeiten) des Verhältnisses Bistums-Leitung - DiAG und des kirchlichen Dienstes haarscharf aufs Korn, Frau Prof. Dr. Renate Oxenknecht als Festrednerin zeichnete Entwicklungslinien des MAV-Wesens nach, arbeitete Schwachstellen der kircheneigenen Struktur heraus und zeigte Perspektiven auf, wie das Mitarbeitervertretungswesen im Vergleich zu den Betriebsverfassungsstrukturen an Glaubwürdigkeit gewinnen könnte. (Die Beiträge sind unter http://www.diag-mav.org im Volltext zu genießen). Umrahmt wurde das Ganze von einem professionellen Saxophon-Quartett, die Geschäftsführerin der DiAG B Frau Anne Stauß führte charmant und ebenso professionell durch das Programm.

In der Mittagspause gab es Gelegenheit, sich die Präsentationen der beiden DiAGen in Ruhe zu betrachten; Kernpunkt des verfaßten Bereichs, PEP 2001 (ein Personalentwicklungsprozess der DiAG in Zusammenwirken mit der Bistumsleitung); Kernpunkt des caritativen Bereichs eine Internetpräsentation der DiAG-Arbeit auf Großleinwand - der Chef W. Schiering war selbst am Werk. Dann ging es ab in Gesprächskreise, der PEP-Prozess mit Sketch-Einführung und Podiums-Gespräch sowie die Frage der Zukunft der AVR unter Leitung von Th. Schwendele (AK) bewegte die Gemüter. Zum Schluß eine Stunde Kabarett mit den ,,Maulflaschen" - 5 Studenten der Religionspädagogik boten Kirchenkabarett vom Feinsten.

Fazit: Ein dickes Lob den Vorsitzenden Stefan Karus und Wolfram Schiering mit ihren Vorständen - es war eine tolle Veranstaltung !!

 

Gesucht

Dienstvereinbarungen zum Thema "Betriebliches Vorschlagswesen" !

Bitte an DiAG Rottenburg / Stuttgart B Postfach 109, 89599 Schelklingen senden.

 

BAG-Termine:

23.2.99 BAG-Vorstand bei der Kommission für Personalwesen des VDD

1./2.3.99 Arbeitsrechtliche Fachtagung der Uni Eichstätt / ZMV mit aktiver BAG-Beteiligung in Eichstätt

11.3. - 12.3. lnformationsveranstaltung Krankenhäuser im Institut für Soziale Bildung Essen

15.116.3.99 Vorstandssitzung in Dortmund, Treffen mit den NW-DiAGen

18./19.3.99 lnformationsveranstaltung für die Ost-DiAGen in Berlin

3.5.1999 Gespräch mit dem Sekretär der Dt. Bischofskonferenz Pater Dr. Langendörfer: Antrag der BAG-MAV für eine neue MAVO-Novellierung

voraussichtlich 4.5.99 BAG goes Internet - eine lnformationsveranstaltung für DiAGen. Die BAG-MAV hat Dank W. Schiering eine Homepage: http://www.bagmav.de, bis Sommer soll sie auch mit Infos bestückt sein !!

 

Neues aus den Diözesen:

Bamberg:

Im November letzten Jahres wurde der DiAG-Vorstand neu gewählt: zum Vorsitzenden Klaus Achatzy und zur stellvertretenden Vositzenden Anita Wolf. Außerdem gehören dem Vorstand an: Thomas Müller, Peter Pohl, Edmund Wolf. Wir gratulieren!!!

 

INFO-Börse:

Dienstvereinbarung über den Umgang mit suchtgefährdeten bzw. suchtkranken Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

Dienstvereinbarung zum Betrieblichen Vorschlagswesen